„Tag der Elektromobilität“ muss heuer coronabedingt entfallen

Fotoquelle: Büro Dr. Nüßlein MdB

Corona macht auch vor meinen Veranstaltungen nicht halt: Nach intensiver Abwägung habe ich entschieden, meinen schon zur Tradition gewordenen „Tag der Elektromobilität“ in Leipheim heuer nicht stattfinden zu lassen. Auch bei Einhaltung aller Hygienemaßnahmen und Abstandsregeln ist ein Infektionsrisiko nicht hundertprozentig ausgeschlossen, wenn die Gäste Probefahrten mit den Elektro- und Hybridfahrzeugen machen. Auch wenn’s schwerfällt: Da muss ich, da müssen wir alle, die wir Interesse an dem Thema haben, vernünftig bleiben. Ich bitte Sie also herzlich um Ihr Verständnis, wenn ich dieses Jahr von dem beliebten Probefahrten-Tag auf der ehemaligen Landebahn des früheren Fliegerhorstes im wahrsten Sinne des Wortes Abstand nehme.

Politisch bleibt das Thema Elektromobilität in all seinen Facetten aber nicht stehen. Im Gegenteil. Diese Sitzungswoche haben wir im Rahmen des zweiten Nachtragshaushalts ein großes Maßnahmenbündel zur weiteren Förderung der alternativen Antriebe in Deutschland im Rahmen unserer klimapolitischen Ziele beschlossen. Nicht, dass der Bund bisher nur zugeschaut hätte: Rund 5 Milliarden Euro haben wir seit 2009 schon flott gemacht. Jetzt setzen wir im Rahmen des „Zukunftspakets“ über 8 Milliarden Euro in einem Streich oben drauf. So wird die bisherige Kaufprämie des Bundes für Elektroautos als neue „Innovationsprämie“ verdoppelt werden. Die Prämie der Hersteller bleibt davon unberührt. Das heißt zum Beispiel: Bis zu einem Nettolistenpreis des E-Fahrzeugs von bis zu 40.000 Euro steigt die Förderung des Bundes von 3.000 auf 6.000 Euro. Hinzu kämen unverändert 3.000 Euro vom Hersteller, also insgesamt 9.000 Euro. Diese Maßnahme ist befristet bis zum 31.12.2021.

Zusätzliche 2,5 Milliarden Euro werden wir in den Ausbau moderner und sicherer Ladesäulen-Infrastruktur, in die Förderung von Forschung und Entwicklung im Bereich der Elektromobilität und in die Batteriezellfertigung, unter anderem in weitere mögliche Standorte, investieren. Bei der Besteuerung von rein elektrischen Dienstwagen von 0,25 Prozent wird die Kaufpreisgrenze von 40.000 Euro auf 60.000 Euro erhöht, was einen weiteren steuerlichen Anreiz zur Anschaffung darstellt. Die Kfz-Steuer für Pkw wird grundsätzlich stärker an CO2-Emissionen ausgerichtet, wovon eine spürbare Lenkungswirkung hin zu emissionsärmeren respektive emissionsfreien Fahrzeugen ausgehen soll. Zudem wird die bereits geltende zehnjährige Kraftfahrzeugsteuerbefreiung für reine Elektrofahrzeuge bis zum 31.12.2030 verlängert. Für Zukunftsinvestitionen der Fahrzeughersteller und der Zulieferindustrie wird für die Jahre 2020 und 2021 ein Bonus-Programm in Höhe von zwei Milliarden Euro aufgelegt.

Für Soziale Dienste wird ein auf die Jahre 2020 und 2021 befristetes Flottenaustauschprogramm „Sozial & Mobil“ in Höhe von 200 Millionen Euro aufgelegt, um Elektromobilität im Stadtverkehr zu fördern und die gemeinnützigen Träger bei der Flottenumrüstung zu unterstützen. Im Rahmen eines „Bus- und LKW-Flotten-Modernisierungsprogramm“ stellen wir 1,2 Milliarden Euro für private und kommunale Betreiber zur Förderung alternativer Antriebe zur Verfügung. Um die Nachfrage nach E-Bussen zu erhöhen und den Stadtverkehr umweltfreundlicher zu machen, wird außerdem die Förderung für E-Busse und deren Lade-Infrastruktur bis Ende 2021 befristet aufgestockt.

Erwähnen möchte ich in diesem Zusammenhang auch die 7 Milliarden Euro, die im Rahmen des „Zukunftspakets“ gesondert in Forschung und Entwicklung im Rahmen der „Nationalen Wasserstoffstrategie“ fließen. Auch davon wird die Entwicklung wasserstoffangetriebener Fahrzeuge – eine Technik, die ich persönlich für sehr vielversprechend halte -spürbar an Fahrt aufnehmen.

Sie sehen also: Auch ohne unseren „Tag der Elektromobilität“ packen wir vonseiten der Bundespolitik das Zukunftsthema Elektromobilität/Wasserstofftechnik voll an. Für nächstes Jahr lade ich Sie schon heute sehr herzlich zum „Tag der Elektromobilität“ 2021 nach Leipheim ein. Ich freue mich schon heute, mit Ihnen dann wieder auf’s E-Gas-Pedal treten zu können.