Für mehr Nachhaltigkeit – mit gesundem Menschenverstand

Fotoquelle: Büro Dr. Nüßlein MdB

Diese Sitzungswoche hat gezeigt, dass der Klimaschutz weiterhin oben auf der Agenda steht. Mit drei weiteren Kollegen habe ich die Position der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zum Europäischen „Green Deal“ vorgestellt, der in Deutschland, Europa und darüber hinaus erhebliche Auswirkungen entfalten wird.

Für wirtschaftliche Aktivitäten nach Corona sind Anreize und Innovationen gefragt, um aus einem konjunkturellen „Tal der Tränen“ herauszukommen. Wichtige Impulse müssen dabei von einem vernünftig angelegten Klimaschutz ausgehen. Dabei muss Kosteneffizienz mehr denn je im Mittelpunkt stehen, weil selbst die Bundesrepublik trotz sehr guter Haushaltslage durch die Politik der schwarzen Null aufgrund der Corona-Folgekosten nicht mehr aus dem Vollen schöpfen können wird. Das heißt: mit einem eingesetzten Euro muss der größtmögliche Klimaschutzbeitrag erfolgen. Für mich heißt das aber auch, global zu denken. Maßnahmen in Drittstaaten, wie beispielsweise die Aufforstung des Regenwaldes, müssen künftig eine größere Rolle spielen.

Klimaschutz darf nicht auf den deutschen Vorgarten fokussieren und eine rein nationale Perspektive einnehmen. Vielmehr bin ich der Überzeugung, dass Deutschland als führende Technologienation einen wesentlichen Beitrag leisten kann und muss, globales Wohlstandswachstum zu ermöglichen, ohne den Planeten zu überfordern. Deshalb habe ich bei einer Pressekonferenz mit Hauptstadtjournalisten in dieser Woche auch unterstrichen, dass die deutsche Automobilindustrie beim Klimaschutz nicht Teil des Problems, sondern Teil der Lösung ist. Mit weltweit wachsendem Wohlstand wächst auch der Wunsch nach Mobilität und Energie. Die deutsche Industrie hat gezeigt, dass ein Potenzial für „Mobilität Made in Germany für die Welt“ da ist, die nicht zu Lasten kommender Generationen geht. Mit dem Elektroantrieb allein werden wir dabei nicht ans Ziel kommen. Ich setze mich weiterhin für Technologieoffenheit ein, denn Politik kann unmöglich wissen, welche Antriebsart sich in Zukunft durchsetzen wird. Dafür müssen nicht zuletzt mit dem „Green Deal“ die richtigen Weichen gestellt werden, was wir als Unionsfraktion klar einfordern: so sollen künftig bei den EU-Flottengrenzwerten nicht nur Elektroautos, sondern auch mit emissionsarmen Kraftstoffen betriebene PKW anrechenbar sein.