Corona-Virus – ein nationaler und internationaler Kraftakt

Fotoquelle: Deutscher Bundestag

Das Thema, das derzeit auch politisch alles überlagert, ist die Ausbreitung des Corona-Virus weltweit, in Europa und in Deutschland. Was vor einigen Wochen noch als ein Problem fern im chinesischen Wuhan zur Kenntnis genommen wurde, ist nun auch für uns in Deutschland und Europa zum realen Problem geworden. Covid 19, wie der Erreger in Fachkreisen heißt, verlangt von uns allen einen nationalen, ja internationalen Kraftakt ab.

Ich muss hier nicht alle Meldungen und Erkenntnisse über das neuartige Covid-19 wiedergeben. Ich möchte Ihnen als Leser meines Newsletters vor allem eine Botschaft mit auf den Weg geben: Ja, seien wir wachsam und vorsichtig. Ja, nehmen wir die Krankheit ernst und verharmlosen sie nicht. Aber lassen wir uns jetzt auch nicht entmutigen von ansteigenden Fallzahlen, sinkenden Wirtschaftsdaten und strengeren Ausgehregeln. Wir müssen jetzt alles dafür tun, das exponentielle Wachstum der Infektionen zu stoppen oder zumindest so zu verringern, so dass unser Gesundheitssystem und insbesondere unsere Krankenhäuser die Zahl der Patienten weiterhin bewältigen können.

Dafür haben wir in dieser besonderen Sitzungswoche, die (einmalig in der Geschichte des Bundestages!) auf einen einzigen Sitzungstag zusammengestrichen wurde, ein beispielloses Paket an Maßnahmen in mehrstelliger Milliardenhöhe beschlossen. Mit dem Krankenhausentlastungsgesetz, das ich für meine Fraktion selbst mitverhandelt habe, entlasten wir Kliniken und Pflegeeinrichtungen von Bürokratie und auch finanziell. Mit dem überarbeiteten Infektionsschutzgesetz schaffen wir für den Bund im Falle einer epidemischen Notlage wie jetzt erweiterte Kompetenzen, um schnell agieren zu können.

Um kleinste und kleine Unternehmen sowie Selbständige und Freiberufler vor dem Ruin zu bewahren, stellen wir kurzfristig und unbürokratisch 50 Milliarden Euro zur Verfügung. Bayern hat einen ähnlichen Fördertopf aufgelegt. Mit dem neu eingerichteten Wirtschaftsstabilisierungsfonds soll insbesondere größeren Unternehmen, z.B. der Luftfahrtwirtschaft, aus existenzbedrohenden Schieflagen herausgeholfen werden. Auch die bundeseigene KfW-Bank stellt mehr Hilfskredite in unbegrenztem Umfang und mit besserer Absicherung durch den Staat zur Verfügung. Die Regeln zum Kurzarbeitergeld haben wir rückwirkend zum 1. März 2020 deutlich erleichtert, was für den Großteil der Firmen in Deutschland fundamental wichtig ist. Um die Liquidität bei Unternehmen zu verbessern, bauen wir die Möglichkeiten zur Stundung von Steuerzahlungen, zur Senkung von Vorauszahlungen und im Bereich der Vollstreckung aus. Außerdem lockern wir das Insolvenzrecht, schützen zahlungsunfähige Mieter vor Kündigungen – und und und. Da wir mit diesen unvermeidlichen Maßnahmen im Rahmen eines Nachtragshaushalts neue Schulden von 156 Milliarden Euro aufnehmen müssen, waren wir gezwungen, die grundgesetzlich vorgegebene Schuldenbremse vorübergehend auszusetzen. Aber am Geld darf unser nationaler Kraftakt jetzt nicht scheitern. Alles andere wäre in dieser Stelle unverantwortlich gegenüber der Bevölkerung.

Packen wir das gemeinsam an, bleiben wir, soweit es geht, zuhause und helfen wir einander, wo und wann immer es geht. Unsere Ärzte und Pfleger, unsere Polizisten und Rettungskräfte, die Mitarbeiter im Handel und in den Supermärkten machen uns diese Tage vor, was es heißt, für das Gemeinwohl da zu sein und zuzupacken. Dafür sage ich ihnen und auch den vielen tausenden ehrenamtlichen Helfern ein herzliches Danke und vergelt’s Gott!

Gottes Segen Ihnen allen und bleiben Sie gesund!