Fraktionskongress “Globale Gesundheit stärken – UN-Nachhaltigkeitsziel umsetzen”

“Globale Gesundheit stärken – UN-Nachhaltigkeitsziel umsetzen” – unter diesem Motto fand im Berliner Reichstagsgebäude ein hochkarätiger Fraktionskongress statt, den ich zusammen mit meinem Fraktionsvorstandskollegen Hermann Gröhe organisiert habe. Fast vier Stunden lang haben wir mit den relevanten Akteuren aus Politik, Medizin und Gesellschaft erörtert, wie eine für möglichst alle Bevölkerungsgruppen weltweit zugängliche medizinische Versorgung erreicht werden kann. Auch Bundeskanzlerin Dr. Merkel, Gesundheitsminister Spahn, Bildungsministerin Karliczek, Entwicklungshilfeminister Dr. Müller und der Generaldirektor der Weltgesundheitsorganisation WHO, Tedros Adhanom Ghebreyesus, haben sich mit ergreifenden Redebeiträgen eingebracht.

Konsens bestand darin, dass Gesundheitspolitik nicht an nationalen Grenzen endet. Gesundheitspolitik ist immer eine globale Herausforderung, die eng mit der Entwicklungshilfepolitik verknüpft ist. Deutschland hat dabei in den letzten Jahren eine positive Vorreiterrolle übernommen. Dies hat auch der anwesende WHO-Generaldirektor Tedros Adhanom Ghebreyesus gewürdigt: „Deutschland hat die globale Gesundheit mit seiner G20-Präsidentschaft auf die internationale Agenda gesetzt“, so der ranghöchste WHO-Vertreter. Deutschland gehöre nach den bewegenden Worten Ghebreyesus‘ zu den größten Unterstützern und Geberländern einer globalen Gesundheitsarchitektur. Viel Hoffnung setzt der Generaldirektor in die zweite Hälfte des Jahres 2020, wenn Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft übernimmt. „Zugang zu Gesundheitsleistungen ist ein Menschenrecht für alle Menschen, nicht nur für die Reichen“, betonte er zu Recht.

Dem pflichtete Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel bei, die die Gesundheitsfürsorge „ein Gebot der Menschlichkeit“ nannte. „Gesundheit ist eine Gemeinschaftsaufgabe in nationaler wie auch in globaler Hinsicht“, bei der es „unzählige Wechselwirkungen mit anderen Nachhaltigkeitszielen“ gäbe, so die Bundeskanzlerin. Dies bewiesen die anschließend zu Wort gekommenen Bundesminister Spahn (Gesundheit), Karliczek (Bildung) und Dr. Müller (Entwicklungshilfe), die einen fairen Zugang zur Gesundheitsversorgung als Grundlage jeglichen Funktionierens einer Gesellschaft beschrieben. Klar wurde in den hochinteressanten Diskussionen auch, dass Gesundheitspolitik heute nicht mehr von der Klimaschutzpolitik zu trennen ist. Das kann ich als für diese beiden Politikfelder verantwortlicher stellvertretender Vorsitzender meiner Fraktion nur unterstreichen. Sehr intensiv und fachlich auf höchstem Niveau sprachen wir im Weiteren über die Bekämpfung und Vermeidung von Epidemien, die Ausbreitung von Malaria, die Zivilisationskrankheit Diabates, die tödliche Infektionskrankheit Tuberkulose und zunehmende Antibiotikaresistenzen. Als auch von Deutschland weiterzuführende Aufgaben haben wir u.a. den Aufbau von Gesundheitsstrukturen in Entwicklungsländern, die Stärkung von Frauen, die Notwendigkeit von sexueller Aufklärung und Verhütung, aber auch die Chancen der Digitalisierung im Gesundheitsbereich beleuchtet.

In meinem Schlusswort habe ich dem voll besetzten Auditorium die Verantwortung der C-Parteien in Deutschland für dieses uns alle betreffende Thema vor Augen geführt. Eine globale Gesundheitspolitik nicht nur auf dem Papier oder in Sonntagsreden zu fordern, sondern tatsächlich in konkreten politischen Maßnahmen auch mit umzusetzen, ist originäre Aufgabe und Verpflichtung einer christlich-demokratischen und einer christlich-sozialen Union. Das macht uns Christus mit dem Gleichnis vom barmherzigen Samariter deutlich. Seien wir täglich solch barmherzige Samariter – ob in der Politik, in Kirche und Gesellschaft, in Forschung und Medizin oder im Ehrenamt! Damit helfen wir, die Welt ein bisschen besser für alle zu machen.

Den gesamten Mitschnitt der Veranstaltung finden Sie hier.